Stiftung zieht Klage gegen NPD zurück

Porträt Martin Luthers von Lucas Cranach
30. November 2020
Stiftung Luthergedenkstätten in Sachsen-Anhalt

Die Stiftung Luthergedenkstätten in Sachsen-Anhalt hat ihre Klage gegen die NPD zurückgezogen, die sie nach dem Bundestagswahlkampf 2017 gegen sie eingereicht hatte. Ziel war es, der NPD die Nutzung des bekannten Lutherporträts von Lucas Cranach d. Ä., das im Lutherahus in Wittenberg hängt, für ihre Wahlplakate zu untersagen. Die Rechte an dem Foto, das die NPD nutzte, liegt bei der Stiftung. Das Urheberrecht des Künstlers selbst erlischt 70 Jahre nach seinem Tod. Allerdings hat das Verwaltungsgericht Halle der Klage keinen Erfolg eingeräumt. Grund ist eine neue Gesetzeslage, die besagt, dass künftig die Nutzung von Kopien und Fotos eines Gemäldes nicht mehr untersagt werden kann, da sie urheberrechtlich nicht mehr geschützt sind. Diese Rechtslage ergibt sich durch eine neue EU-Richtlinie (2019/790, Art. 14).

Auch wenn die Stiftung Luthergedenkstätten aus diesem Grund die Klage zurückgezogen hat, distanziert sie sich ausdrücklich von der Instrumentalisierung des Reformators durch die NPD.

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